Eingeimpftes Arbeitsrecht | Teil II
Was sind die Folgen bei Verweigerung einer angebotenen Impfung? An dieser Stelle ist zu differenzieren, ob die Impfpflicht zulässig ist oder nicht. Wenn sie im konkreten Einzelfall zulässig ist, drohen dem Arbeitnehmer bei einer Impfverweigerung Konsequenzen. Zunächst muss er damit rechnen, dass kein Lohnanspruch entsteht, wenn er mangels Impfung nicht vertragsgemäß beschäftigt werden kann (§ […]
Eingeimpftes Arbeitsrecht | Teil I
Darf der Arbeitgeber nach dem Impfstatus des Arbeitnehmers fragen? In diesem Abschnitt sollen zunächst datenschutzrechtliche Bedenken behandelt werden. Beim Impfstatus handelt es sich um Gesundheitsdaten einer natürlichen Person, deren Verarbeitung – also auch die arbeitgeberseitige Frage, ob ein Arbeitnehmer geimpft ist – gemäß Art. 9 Abs. 1 DSGVO grundsätzlich untersagt ist. Es bedarf also eines […]
Kann der Arbeitgeber anordnen im Betrieb eine Maske zu tragen?
Der Arbeitgeber darf im Rahmen des Direktions- oder Weisungsrechts anordnen, dass ein Arbeitnehmer eine Maske im Betrieb trägt, so das Arbeitsgericht Siegburg vom 16.12.2020. 1. Direktions- bzw. Weisungsrecht Aufgrund der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gem. § 618 BGB kann der Arbeitgeber mit Hilfe des Direktionsrechtes gemäß § 106 Abs. 1 GewO bei der derzeitigen Pandemielage in […]
Thema Corona Impfung für Arbeitnehmer 7 Fragen und 7 Antworten
Auch in Deutschland wird ein Impfstoff gegen Sars-Covid-2 (sog. „Corona Virus“) Ende Dezember 2020 angeboten. Die arbeitsrechtlichen Vorgaben hinsichtlich einer möglichen Impfpflicht und die Kostentragungspflicht sind bereits heute (Dezember 2020) klar. Die Impfpflicht im Zusammenhang mit dem Arbeitsrecht ist im Augenblick (Dezember 2020) ein Thema für die Medien jedoch nicht für die arbeitsrechtliche Praxis. Bei […]