Der Informationsanspruch des Betriebs-oder Personalrates und Dienst- und Betriebsvereinbarungen

 

Teil 1: Informationsanspruch von Personalrat bzw. Betriebsrat

 

Schulungsthemen

A. Informationsansprüche des Betriebsrates / Personalrats

 

  1. Information als Voraussetzung für effektive Betriebsrats bzw. Personalratsarbeit
  2. Informationsanspruch nach § 80 I bzw. § 80 II BetrVG / § 68 BPersVG und entsprechende landesrechtliche Vorschriften

 

B. Personalplanung

Rechte des BR/PR bei der Personalplanung

  • Unterrichtungspflicht z.B. 92 Abs. 1 Satz 1 BetrVG
  • Beratungs- und Vorschlagsrecht
  • Maßnahmen zur Beschäftigungssicherheit
  • Verstöße des Arbeitgebers / der Dienststelle

C. Informationsanspruch des BR/PR außerhalb des BetrVG/BPersVG

  1. Massenentlassung nach § 17 KSchG
  2. Auskunftsansprüche des Betriebsrates nach § 5 EBRG
  3. Informationsanspruch des BR/PR nach TzBfG
  4. Informationsanspruch des BR nach Umwandlungsgesetz, Verhältnis zu § 80 II BetrVG

 

D. Geheimhaltungspflicht für Betriebsräte/ Personalräte

E. Der Unterlassungsanspruch des Betriebsrates/Personalrats

  1. Grundsätze
  2. Einzelfragen
  3. Auswirkungen auf die Praxis

F. Die wichtigsten Informationsansprüche des Betriebsrates/Personalrats von A bis K

 

Teil 2. Betriebs- Dienstvereinbarung

 

Schulungsthemen

 

A. Grundlagen für die Erstellung eine Dienst- / Betriebsvereinbarung

B. Allgemeiner Teil

  1. Inhalt der Betriebs- und Dienstvereinbarung
  2. Verstöße gegen Betriebs- und Dienstvereinbarung

C. Beendigung einer Betriebs- und Dienstvereinbarung

D. Besonderer Teil

1. Erstellung einer Betriebs- und Dienstvereinbarung