Urlaub und seine Berechnung
1. Wie hoch ist der jährliche Urlaubsanspruch? Das kann grundsätzlich zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ausgehandelt werden. Auch die Tarifvertragsparteien (Gewerkschaften und Arbeitgeber) können dies festlegen. Um diese Frage konkret zu beantworten, muss in den Arbeitsvertrag oder in den Tarifvertrag geschaut werden. Jedoch gibt es Mindeststandards, die der Gesetzgeber in § 3 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) festgelegt hat […]
Das qualifizierte Arbeitszeugnis
Die Zeugnissprache Für den Arbeitnehmer stellt das qualifizierte Arbeitszeugnis ein sehr wichtiges Dokument dar. Mit diesem Schriftstück präsentiert er sich einem möglichen neuen Arbeitgeber im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens. Hierdurch wird der erste Eindruck beim neuen Arbeitgeber maßgeblich mitgeprägt. In diesem Beitrag wollen wir die Zeugnissprache, welche sich in den vergangenen Jahrzehnten in der arbeitsrechtlichen Praxis […]
Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
1. Rechtsgrundlage Ab 1.8.2013 hat jedes Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege. Dabei richtet sich der Umfang der täglichen Förderung nach dem individuellen Bedarf. Dieser Anspruch wird ab 1.8.2013 in § 24 Abs. 2 SGB VIII (Kinder- […]
Der Anspruch auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz im Arbeitsrecht
I. Leidensgerechter Arbeitsplatz – was ist das? Immer mehr Arbeitnehmer/innen sind auf Grund gesundheitlicher Einschränkungen, also auf Grund von Krankheit oder Behinderung, nicht mehr in der Lage, ihre im Arbeitsvertrag vereinbarten Tätigkeiten so zu erbringen wie bisher. Handelt es sich hierbei um einen Dauerzustand, darf der Arbeitgeber grundsätzlich die Zahlung der Vergütung verweigern oder aber […]
Neue Rechtsprechung im Zeugnisrecht: „Gute“ bzw. „sehr gute“ Zeugnisse jetzt leichter durchsetzbar
Nach einem aktuellen Urteil des Arbeitsgerichtes Berlin (vom 26.10.2012 – 28 Ca 18230/12) muss der Arbeitgeber es darlegen und beweisen, wenn er dem Arbeitnehmer eine schlechtere Bewertung der Gesamtleistung als „gut“ erteilen möchte. I. Was hat das Arbeitsgericht Berlin in seinen Leitsätzen festgestellt? 1. Will der Arbeitnehmer anstelle des unter Verwendung der sogenannten „Notenskala“ als […]
Kettenbefristungen und Rechtsmissbrauch
In zwei neueren Entscheidungen haben sich der Europäische Gerichtshof und das Bundesarbeitsgericht mit der Frage der Zulässigkeit von sogenannten Kettenbefristungen befasst. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) gewährt Arbeitgebern die Möglichkeit, mit neu eingestellten Arbeitnehmern befristete Arbeitsverträge abzuschließen. Um Missbrauch vorzubeugen, regelt § 14 Abs. II des TzBfG, dass eine Befristung ohne sachlichen Grund maximal für […]
