Abfindung und Arbeitslosengeldbezug
Probleme beim Bezug von Arbeitslosengeld kann es in zweifacher Hinsicht geben: Einmal durch Verhängung einer Sperrzeit mit der Folge, dass bis zu 12 Wochen lang kein Arbeitslosengeld gezahlt wird und zum anderen durch das sog. Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen der Abfindung (in der Fachterminologie der Arbeitsagentur „Entlassungsentschädigung“ genannt). 1. Sperrzeit Eine Sperrzeit wird […]
Überblick über das Arbeitnehmererfindungsgesetz
Das Arbeitnehmererfindergesetz regelt die Rechtsbeziehung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern hinsichtlich patent- und gebrauchsmusterfähigen Erfindungen sowie technischen Verbesserungsvorschlägen – wobei die Interessen sowohl der Arbeitgeber, als auch der Arbeitnehmer in einen gerechten Ausgleich gebracht werden sollen. Im Folgenden soll kurz erläutert werden, welchen Anwendungsbereich das Arbeitnehmererfindungs-gesetz (im Folgenden: ArbEG) hat und wie das Prozedere ist, wenn […]
Sonn- und Feiertagsschutz im Arbeitsrecht
1. Wie sind die Sonn- und Feiertage rechtlich geschützt? In Deutschland ist die Sonn- und Feiertagsruhe verfassungsrechtlich garantiert, und zwar sowohl im Grundgesetz als auch in nahezu allen Landesverfassungen. Die wichtigsten einfachen gesetzlichen Vorschriften sind im Arbeitszeitgesetz, sowie in den Ladenöffnungsgesetzen auf Bundes- und Landesebene und in den Sonn- und Feiertagsgesetzen der Länder ausdrücklich geregelt. […]
§ 616 BGB – bezahlte Freistellung
Gemäß § 616 BGB ist der Arbeitgeber verpflichtet, Arbeitnehmer „für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit“ nicht nur freizustellen, sondern in dieser Zeit auch die Vergütung fortzuzahlen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Arbeitnehmer aus persönlichen Gründen ohne Verschulden an der Erbringung der Arbeitsleistung verhindert sind. Im folgenden wollen wir hierzu einige Beispiele aus der Praxis bringen: […]
Wissenswertes aus dem Urlaubsrecht II
Was muss der Arbeitnehmer konkret tun, wenn er während des Urlaubs erkrankt? Bereits in der letzten Ausgabe hatten wir dargestellt, dass bei einer Erkrankung während des Urlaubs die Tage, an denen der Arbeitnehmer arbeitsunfähig war, nicht auf den Jahresurlaub angerechnet wurden. Erkrankt der Arbeitnehmer vor Urlaubsantritt und dauert die Erkrankung über den gesamten vorgesehenen Urlaubszeitraum […]
Wissenswertes aus dem Urlaubsrecht
Wie lange muss mir der Arbeitgeber Urlaub gewähren? Das Bundesurlaubsgesetz sieht als Mindestanspruch eine Urlaubsdauer von 24 Werktagen vor. Dies gilt, wenn regelmäßig an 6 Wochentagen gearbeitet wird. Bei einer 5-Tage-Woche beträgt der gesetzliche Mindesturlaub 20 Tage. Höhere Urlaubsansprüche können sich aus dem Einzelarbeitsvertrag oder einem Tarifvertrag ergeben. Bei Teilzeitbeschäftigten wird der Urlaub nicht etwa […]
