Urlaub verfällt nach 15 Monaten
Sie schniefen, husten und schleppen sich ins Büro. In der vergangenen Wochen sorgte eine Meldung für Schlagzeilen, in der es hieß, der Arbeitgeber könne schon am ersten Tag eine Krankmeldung verlangen. Der Konstanzer Fachanwalt für Arbeitsrecht, Michael Wirlitsch zeigte sich verwundert. Das war nichts Neues. Zu lange krank sollte ein Arbeitnehmer übrigens aber auch nicht […]
Überblick über das Arbeitnehmererfindungsgesetz
Das Arbeitnehmererfindergesetz regelt die Rechtsbeziehung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern hinsichtlich patent- und gebrauchsmusterfähigen Erfindungen sowie technischen Verbesserungsvorschlägen – wobei die Interessen sowohl der Arbeitgeber, als auch der Arbeitnehmer in einen gerechten Ausgleich gebracht werden sollen. Im Folgenden soll kurz erläutert werden, welchen Anwendungsbereich das Arbeitnehmererfindungs-gesetz (im Folgenden: ArbEG) hat und wie das Prozedere ist, wenn […]
Sonn- und Feiertagsschutz im Arbeitsrecht
1. Wie sind die Sonn- und Feiertage rechtlich geschützt? In Deutschland ist die Sonn- und Feiertagsruhe verfassungsrechtlich garantiert, und zwar sowohl im Grundgesetz als auch in nahezu allen Landesverfassungen. Die wichtigsten einfachen gesetzlichen Vorschriften sind im Arbeitszeitgesetz, sowie in den Ladenöffnungsgesetzen auf Bundes- und Landesebene und in den Sonn- und Feiertagsgesetzen der Länder ausdrücklich geregelt. […]
§ 616 BGB – bezahlte Freistellung
Gemäß § 616 BGB ist der Arbeitgeber verpflichtet, Arbeitnehmer „für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit“ nicht nur freizustellen, sondern in dieser Zeit auch die Vergütung fortzuzahlen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Arbeitnehmer aus persönlichen Gründen ohne Verschulden an der Erbringung der Arbeitsleistung verhindert sind. Im folgenden wollen wir hierzu einige Beispiele aus der Praxis bringen: […]
Wissenswertes aus dem Urlaubsrecht II
Was muss der Arbeitnehmer konkret tun, wenn er während des Urlaubs erkrankt? Bereits in der letzten Ausgabe hatten wir dargestellt, dass bei einer Erkrankung während des Urlaubs die Tage, an denen der Arbeitnehmer arbeitsunfähig war, nicht auf den Jahresurlaub angerechnet wurden. Erkrankt der Arbeitnehmer vor Urlaubsantritt und dauert die Erkrankung über den gesamten vorgesehenen Urlaubszeitraum […]
Auf einen Espresso mit Konstanzer Arbeitsrechtler und Urlauber Michael Wirlitsch
Konstanz. Michael Wirlitsch ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und er hat sich selbst wohl noch nie als „Urlaubsanwalt“ bezeichnet. Rechtzeitig zum Start in die Sommerferien redet er bei einem Espresso darüber, was Arbeitnehmer über Urlaub und krank werden in den Ferien unbedingt wissen sollten. Kein Urlaub ohne Genehmigung Urlaub, so sagt es der Anwalt, müsse genehmigt […]